Patente und Schutzrechte

Übersetzung von Patentansprüchen

Patentansprüche bestimmen die technischen Merkmale einer Erfindung, für die Schutz begehrt wird. Bei der Übersetzung sind die Beziehungen, Bedingungen und Einschränkungen ebenso wichtig wie die Bezeichnungen der einzelnen Elemente. Sie können einen ursprünglichen Anspruchssatz, geänderte Ansprüche oder bestimmte Änderungen übersetzen lassen. Metis Global prüft die Ansprüche zusammen mit der zugehörigen Beschreibung. Ausgangsversion, Nummerierung und Terminologie werden vor Arbeitsbeginn festgelegt. Die Leistung umfasst die Übersetzung, nicht die Ausarbeitung einer Patentanmeldung oder eine Rechtsberatung.

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Aufbau und Rückbezüge der Ansprüche erhalten

Bauteile, Verfahrensschritte und ihre Beziehungen werden im Zusammenhang betrachtet. Verweist ein Anspruch auf einen anderen, müssen Nummer und Rückbezug in der Übersetzung erhalten bleiben. Lange Sätze werden in der Zielsprache verständlich formuliert, ohne die technischen Einschränkungen zu verändern. Wir prüfen unter anderem Einzahl und Mehrzahl, Verneinungen, Alternativen und Bedingungen. Ist ein Rückbezug oder eine Nummer im Ausgangstext unklar, stellen wir eine Rückfrage. Eine eigenständige Korrektur ohne Bestätigung erfolgt nicht.

Begriffe mit der Beschreibung abstimmen

Wird dasselbe Bauteil in Beschreibung und Ansprüchen unterschiedlich bezeichnet, kann der technische Zusammenhang schwerer erkennbar werden. Wir verwenden deshalb eine gemeinsame Terminologie für Bauteile, Werkstoffe und Verfahrensschritte. Bereits freigegebene Benennungen sollten Sie zu Beginn bereitstellen. Auch unterschiedliche Ausgangsbegriffe pauschal mit einem einzigen Wort zu übersetzen kann Bedeutung verlieren lassen. Ähnliche Formulierungen werden jeweils im Kontext geprüft. Bei Terminologiefragen nennen wir die betroffene Textstelle, damit die Entscheidung nachvollziehbar bleibt.

Änderungen im überarbeiteten Anspruchssatz genau festlegen

Eine Datei mit markierten Änderungen, eine bereinigte Endfassung und die bisherige Übersetzung helfen, den Aktualisierungsumfang zu bestimmen. Gestrichene, ergänzte und neu nummerierte Ansprüche werden gesondert geprüft. Nur die markierten Wörter zu übersetzen reicht unter Umständen nicht aus, wenn der übrige Satz angepasst werden muss. Das Angebot unterscheidet zwischen der Prüfung des gesamten Anspruchssatzes und der Übersetzung einzelner Änderungen. Geben Sie an, ob Sie eine bereinigte Fassung, eine Fassung mit sichtbaren Änderungen oder beides benötigen.

Die Übersetzung nach Ihrem benötigten Liefertermin planen

Auch ein kurzer Anspruchssatz kann eine eingehende technische und sprachliche Prüfung erfordern. Für das Angebot sehen wir uns deshalb den aktuellen Text und die zugehörige Beschreibung an, statt allein nach Seitenzahl zu rechnen. Nennen Sie Zielsprache, zuständiges Amt oder Verfahren und den gewünschten Liefertermin. Welche Fassung eingereicht wird und welche amtlichen Fristen gelten, müssen der Anmelder oder der bevollmächtigte Patentanwalt bestätigen. Bei kurzfristigen Änderungen prüfen wir die neue Datei und stimmen den Lieferplan erneut ab.

Unsere Prüfpunkte

  • Anspruchsnummern und Rückbezüge auf andere Ansprüche
  • Beziehungen zwischen technischen Merkmalen, Verfahrensschritten und Bedingungen
  • Einzahl, Mehrzahl, Verneinungen und Alternativen
  • Gemeinsame Terminologie mit der Beschreibung
  • Unterscheidung zwischen ursprünglicher, geänderter und bereinigter Fassung

Angaben für die Angebotserstellung

  • Stellen Sie den aktuellen Anspruchssatz und die zugehörige Beschreibung zusammen.
  • Trennen Sie bei Änderungen die markierte Datei von der bereinigten Fassung.
  • Fügen Sie eine bereits freigegebene Übersetzung bei, falls vorhanden.
  • Nennen Sie die Zielsprache und das vorgesehene Verfahren.
  • Geben Sie das gewünschte Lieferformat und den Termin an.

Häufige Fragen

01Können nur die geänderten Ansprüche übersetzt werden?+

Ja. Anhand der früheren Fassung und Übersetzung bestimmen wir den Aktualisierungsbedarf. Dabei wird auch geprüft, ob die Änderungen andere Ansprüche oder Begriffe in der Beschreibung betreffen. Der vereinbarte Umfang steht im Angebot.

02Beurteilen Sie auch den Schutzumfang?+

Diese Leistung umfasst die Übersetzung des Anspruchstextes. Schutzumfang, Anspruchsformulierung und Anmeldestrategie sollten durch einen befugten Patentanwalt oder den zuständigen Fachberater beurteilt werden.

03Kann ich eine Fassung mit sichtbaren Änderungen erhalten?+

Wenn das Ausgangsformat es ermöglicht, können eine bereinigte Fassung und eine Fassung mit sichtbaren Änderungen vereinbart werden. Die maßgebliche Version und die Namen der Lieferdateien werden vor Arbeitsbeginn festgelegt.

Ratgeber und Standards

Was Sie vor einer Patentübersetzung vorbereiten solltenWIPO/PCT und EPO bei PatentübersetzungenISO 17100 und Qualität im Übersetzungsprozess

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